Die UWG – Fraktion im Rat der Stadt Papenburg sieht die Verantwortung für die nun eingetretenen Verzögerungen bei der Realisierung des Baugebietes „zwischen Wiek, Mittelkanal und Hümmlinger Weg“ nicht bei den Fraktionen, sondern bei der Stadtverwaltung.

Es hat schon fast etwas von Arbeitsverweigerung, in jedem Fall aber von Blockadehaltung, wie die Stadtverwaltung teilweise mit Aufträgen aus den Fachausschüssen – wie in diesem Fall aus dem Bauausschuss – umgeht.

In der Sitzung des Bauausschusses im März dieses Jahres wurde der Antrag der UWG – Fraktion, auch die Anbindung über einen Kreisverkehr Wiek / Osterkanal und Mittelkanal zu überprüfen, einstimmig angenommen. Somit wurde der Verwaltung ein eindeutiger Auftrag von allen Fraktionen erteilt.

„Wir waren davon ausgegangen, dass wir in der nächsten Sitzung eine objektive Betrachtung der Vor- und Nachteile der verschiedenen Anbindungsmöglichkeiten erhalten. Aber mitnichten. In den Unterlagen zur Junisitzung wurde das Thema mit einem Satz abgetan und die mündlichen Ausführungen seitens der Verwaltung in der Sitzung ließen auch nur den Schluss zu, dass die Verwaltung den Kreisverkehr nicht ernsthaft in Betracht gezogen hat“, sagt Norbert Kramer, der für die UWG im Bauausschuss ist.

Auch das Argument, dass ein Kreisverkehr zu zeitlichen Verzögerungen bei der Erstellung des Baugebietes führen würde, ist absurd. Wie in der Bauausschusssitzung im Juni nebenbei auch bekannt wurde, ist sowieso eine Teilerschließung vom Hümmlinger Weg aus geplant. Da sich das Grundstück, über das die Anbindung von der Wiek geplant ist, noch in privater Hand befindet, wird sich diese noch hinziehen. Somit hätte die strittige Anbindungsfrage ausgeklammert und die Teilerschließung vorangetrieben werden können.

Deshalb war die fraktionsübergreifende Ablehnung des Konzeptes ohne Kreisverkehr in Form der Ablehnung der Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ratssitzung nur die logische Konsequenz.

Die UWG favorisiert nach wie vor die Anbindung des Baugebietes über einen Kreisverkehr und sieht die große Chance, in diesem Zusammenhang einen Verkehrsknotenpunkt (Wiek, Mittelkanal und Osterkanal) zu entflechten.

Wir fordern die Verwaltung und den Bürgermeister auf, zukünftig alle Fraktionen mit einzubinden und Mehrheitsmeinungen zu respektieren, damit solche unnötigen Verzögerungen vermieden werden und bauwillige Bürger nicht warten müssen.